Javier Solana
Javier Solana erhielt den Karlspreis 2007.
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Person
Javier Solana de Madariaga (* 14. Juli 1942 in Madrid), Großneffe von Salvador de Madariaga (Karlspreisträger 1973), wurde 1992 im Kabinett von Felipe González (Karlspreisträger 1993) Kulturminister, ab 1985 gleichzeitig Regierungssprecher. 1988 wechselte er in das Bildungs- und Wissenschaftsministerium. Im Juli 1992 schließlich berief ihn Gonzáles zum Außenminister.
1995 bis 1999 war Javier Solana NATO-Generalsekretär. Während seiner Amtszeit wurden dessen Befugnisse stark ausgeweitet, sodass er für die gesamte Balkanpolitik der NATO zuständig war. Auch der Befehl zum Beginn der Luftangriffe gegen jugoslawische Ziele wurde am 24. März 1999, ohne dass ein UN-Mandat vorgelegen hatte, von ihm erteilt.
Seit 1999 ist Javier Solana Generalsekretär des Rates der Europäischen Union und Hoher Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP). Am 25. November desselben Jahres wurde Solana darüber hinaus Generalsekretär der Westeuropäischen Union (WEU).
Karlspreis
Javier Solana erhielt den Preis für "herausragendes Engagement für einen substanziellen Beitrag Europas zu einer sicheren und gerechteren Welt".
Laudator war der Karlspreisträger des Vorjahres, Jean Claude Juncker.
Kritik
Mehrere hundert Menschen haben gegen die Verleihung des Karlspreises an Javier Solana protestiert. In einer Erklärung, die im Internet[1] sowie als Anzeige in den Aachener Nachrichten und der Aachener Zeitung veröffentlicht wurde, heißt es:
- Als NATO-Generalsekretär war Javier Solana 1999 für den völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien mitverantwortlich. Ebenso steht er maßgeblich für die zunehmende Militarisierung der europäischen Außenpolitik, die sogar Einsätze von Kampftruppen zur Sicherung der eigenen Rohstoff- und Energieversorgung vorsieht. Diese Politik ist mit einem gleichberechtigten und friedlichen Zusammenleben der Völker nicht zu vereinbaren. Wir, Bürgerinnen und Bürger aus der Region Aachen und darüber hinaus, lehnen eine Ehrung von Javier Solana ab. Sie ist das falsche Signal für Europa.